Betäubungsmitteldelikte

Verfahren im Zusammenhang mit Drogen sind besonders zahlreich und nehmen ständig zu.

Auf dieser Seite finden Sie die wichtigsten Informationen rund um Betäubungsmitteldelikte.

1. Welche Drogen sind verboten?
2. Was ist im Umgang mit Drogen strafbar?
3. Welche Strafe droht wegen Betäubungsmitteln?
4. Wird mein Verfahren bei Eigenverbrauch eingestellt?
5. Vorladung wegen Betäubungsmitteln – Was soll ich tun?

1. Welche Drogen sind verboten?

Welche Drogen verboten sind, bestimmt das Betäubungsmittelgesetzes (BtMG).

Es teilt Betäubungsmittel in drei Kategorien ein.

• Anlage I  enthält alle nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel (Handel + Abgabe verboten)

Beispiele: Heroin, Cannabis

• Anlage II  enthält die verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel (Handel erlaubt, Abgabe verboten)

Beispiele: Methamphetamin (Metamfetamin)

• Anlage III  enthält die verkehrsfähigen und verschreibungsfähigen Betäubungsmittel (Abgabe unter gewissen Bedingungen erlaubt).

Beispiele: Kokain, Diamorphin, Morphin, Opium, Bromazepam, Diazepam, Lorazepam, Methadon, Oxycodon

2. Was ist im Umgang mit Drogen strafbar?

§ 29 BtMG nennt die wichtigsten Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln.

Danach ist es unter anderem verboten, Betäubungsmittel unerlaubt

• anzubauen  -   Aussäen von Samen und Aufzucht von Pflanzen
• herzustellen  -   das Erzeugen von synthetischen Drogen; das Umwandeln, Reinigen und Gewinnen von Drogen
• zu handeln -  ein Dealer verkauft an den Konsumenten Heroin
• einzuführen oder auszuführen - eine Person, die Drogen aus dem Ausland nach Deutschland bringt oder umgekehrt
• zu erwerben  -  der Kauf von Drogen für den Eigenkonsum oder Handel
• unerlaubt zu besitzen  -  eine Person, die Drogen willentlich länger in ihrer Gewalt hat; auf das Eigentum an den Drogen kommt es nicht an; allein das Ziehen an einem Joint begründet noch keinen Besitz

3. Welche Strafe droht wegen Betäubungsmitteln?

Im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln können geringe Geldstrafen bis hin zu langen Haftstrafen verhängt werden. Oftmals kommt es aber auch zur Einstellung des Verfahrens oder es wird eine Therapie gem. § 35 BtMG angeordnet. Die Spannweite der möglichen Ausgänge des Verfahrens zeigt, wie wertvoll eine gute Verteidigung durch einen Fachanwalt für Strafrecht ist.

Welche Strafe in Betracht kommt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Von Bedeutung sind dann zum Beispiel die Wirkstoffmenge und die Gefährlichkeit der Drogen. Daneben sind zum Beispiel auch Vorstrafen relevant.

Eine wichtige Grenze ist die „nicht geringe Menge“. Ist sie erreicht und wird der Angeklagte verurteilt, droht mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe. Eine Geldstrafe scheidet dann aus. Ab einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren kommt auch eine Bewährungsstrafe nicht mehr in Betracht.

Es kommt entscheidend auf die Menge des Wirkstoffs an.

4. Wird mein Verfahren bei Eigenbedarf eingestellt

§ 29 Abs. 5 BtMG sieht eine Einstellungsmöglichkeit vor.

Nach dieser Regelung kann das Gericht von Strafe absehen, wenn lediglich eine geringe Menge aufgefunden wurde, die zum Eigengebrauch bestimmt war.

Zwar unterscheidet das Betäubungsmittelgesetz  zwischen geringen und nicht geringen Mengen, maßgeblich sind jedoch die Richtlinien der Bundesländer hierzu.  Abgestellt wird auf den enthaltenen Wirkstoffanteil, d.h. die Wirkstoffmenge, die zur Herbeiführung eines Rauschzustandes bei einem Gelegenheitskonsumenten erforderlich ist.

Die Bedeutung des § 29 Abs. BtMG ist für die Praxis eher gering. Relevanter ist die Vorschrift des § 31a BtMG, wenn die Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren von einer Strafe absieht, weil „die Schuld des Täters als gering anzusehen ist, kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht und der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt“.

Wird das Verfahren eingestellt, erfolgt keine Eintragung in das einfache Führungszeugnis  – allerdings wird das Ermittlungsverfahren in der polizeilichen Kriminalakte gespeichert. Beschlagnahmte Betäubungsmittel werden eingezogen und vernichtet. Der Beschuldigte wird zudem darauf hingewiesen, dass er im Wiederholungsfall mit der Strafverfolgung rechnen muss.

Die nachfolgende Auflistung zeigt, wann  die Grenze zur "nicht geringen Menge "  überschritten ist: